§ 15 Organkredite

Mit § 15, der die sog. Organkredite regelt, werden Interessenkonflikte berücksichtigt, die sich bei der Vergabe an eng mit dem Institut verbundene Personen und Unternehmen ergeben können. Damit soll potentiellen Gefahren entgegengewirkt werden, ohne berechtigte Kreditwünsche zu verbieten. Missbräuche und unangebrachte Einflussnahmen aus persönlichen Motiven, die sich hierbei ergeben können, sollen insbesondere dadurch verhindert werden, dass nach § 15 Abs. 1 derartige Kredite nur bei einstimmigem Beschluss sämtlicher Geschäftsleiter sowie unter ausdrücklicher Zustimmung des Aufsichtsorgans des Kreditinstituts gewährt werden dürfen. Nach § 17 ist außerdem eine besondere Schadensersatzpflicht bei Verstößen gegen die Vorschriften über Organkredite vorgesehen. Von Anfang an waren die Bestimmungen über Organkredite ein wesentlicher Bestandteil des Kreditwesengesetzes. Die Praxis bei den Kreditinstituten und bei der BaFin hat jedoch gezeigt, dass diese wichtigen Vorschriften ein aufwändiges Verwaltungsverfahren zur Folge haben, welches nicht in allen Fällen in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Zweck steht (so BegReg. zum 3. ÄG KWG, Kza 593 S. 83). Deshalb sind durch das 3. ÄG KWG die Vorschriften über die Organkredite erheblich vereinfacht worden, ohne dass an ihrer Bedeutung etwas geändert wurde.

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